Siegen-Wittgenstein. Nordrhein-Westfalen ist auf künftige Milliarden aus Berlin für den Straßenbau bestens vorbereitet. Der Landesbetrieb Straßen.NRW ist gut aufgestellt. Auch für die Route 57 sind ausreichende Planungskapazitäten vorhanden. Das hat uns Verkehrsminister Michael Groschek jetzt noch einmal zugesichert, unterstreichen die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Falk Heinrichs und Tanja Wagener.
Für Autobahnen und Bundesstraßen hat der Landesbetrieb Straßen.NRW 2016 rund 1,096 Mrd. Euro umgesetzt so viel wie nie zuvor. Gleichzeitig wurden Baumaßnahmen mit einem Volumen von rund 1,43 Mrd. Euro geplant und vom Bund mit Finanzierungs- und Baufreigaben versehen, hebt Falk Heinrichs hervor. Seine Kollegin Tanja Wagener ergänzt: Alleine in den letzten drei Jahren wurden vom Land NRW 137 Mio. Euro mehr Bundesmittel für den Bundesfernstraßenbau abgerufen, als aufgrund des Verteilerschlüssels ursprünglich für unser Land zur Verfügung standen. Das war nur möglich, weil es in Nordrhein-Westfalen genügend Straßenbauprojekte gibt, die bereits bis zur Baureife geplant sind. Damit konnten in NRW Bundesmittel verbaut werden, die andere Länder nicht abgerufen haben.
Beide SPD-Landespolitiker weisen darauf hin, dass es die schwarz-gelbe Vorgängerregierung war, die massiv Personal beim Landesbetrieb Straßen.NRW abgebaut hatte. In den letzten Jahren hat die SPD-geführte Landesregierung diesen Stellenabbau gestoppt. Inzwischen arbeiten bei Straßen.NRW erstmals seit 2007 wieder mehr als 1.600 Ingenieurinnen und Ingenieure. Gleichzeitig sind die Mittel für externe Planungsleistungen heute mit 63 Mio. Euro so hoch wie nie zuvor. Gegenüber 2010, dem Jahr der Regierungsübernahme, ist das ein Plus von 95 Prozent, heben Wagener und Heinrichs hervor.
Falk Heinrichs erinnert daran, dass die Route 57 schon im alten Bundesverkehrswegeplan als vordringlich eingestuft gewesen sei. Gleichwohl hat es die Regierung Rüttgers (CDU) in den Jahren 2005 bis 2010 versäumt, die Planung dieser für unseren Wirtschaftsraum so wichtigen Ortsumgehungskette ihrerseits zu forcieren, kritisiert der auch für den Altkreis Wittgenstein zuständige SPD-Landtagsabgeordnete.
