Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Siegen verurteilt es in aller Schärfe, wenn Querdenkende und Impfgegner/innen, wie zuletzt in Kreuztal geschehen, Vertreter/innen unseres Gesundheitssystems attackieren. Ebenso wenig tolerieren wir derartige Attacken auf andere, die beruflich mit der Bekämpfung der Pandemie betraut sind.

Wir stellen uns ausdrücklich vor alle die, die in unserem Gesundheitssystem dafür sorgen, dass die Pandemie beherrschbar bleibt. Gleichzeitig fordern wir alle Impfgegner/innen, die sich noch innerhalb des Rahmens unseres demokratischen Rechtsstaats bewegen auf, sich von diesen Extremisten genauso lautstark zu distanzieren wie sie für ihre Interessen demonstrieren.

Wir halten es ausdrücklich für nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt, Menschen, die im Rahmen ihres ärztlichen und pflegerischen Auftrages weit über den Achtstundentag hinaus arbeiten, persönlich und im Privatleben zu attackieren und ihre Familien zu verängstigen.

Begründung:

Erfolgt mündlich in der Sitzung.

Den kompletten Antrag finden Sie hier.