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Wohngebiet Wellersberg – für eine ehrliche und differenzierte Debatte

Durch einen neuen Antrag in Umwelt- und Bauausschuss wird die bereits beschlossene Realisierung des Wohngebietes Wellersberg aktuell wieder in Frage gestellt. Die SPD-Fraktion befürwortet die bereits beschlossene Planung zur Bebauung eines Teils des Wellersbergs zur Bekämpfung des Wohnungsmangels in unserer Stadt und lehnt den Antrag von Volt klar ab. Lesen Sie hier unsere vollständige Stellungnahme:

„Roadmap“ für einen klimaneutralen Gebäudebetrieb

Zur Erreichung der beschlossenen Klimaziele haben wir in der Ratssitzung am 26.05.2021 folgenden Antrag gestellt:   Beschlussvorschlag: Der Rat der Universitätsstadt Siegen beauftragt die Verwaltung, bis Ende des Jahres eine Strategie vorzulegen, wie und bis wann eine sogenannte „Roadmap“ für…

Bild: Foto- und Bildstelle des Deutschen Bundestages

Deutlich mehr Geld für ERASMUS+: „Europäisches Parlament beschließt wichtige Investitionen in die Jugend!“

Siegen-Wittgenstein/Berlin/Brüssel. Das europäische Förderprogramm für den Studierenden- und Auszubildendenaustausch, Jugendbegegnungen und Praktika im Ausland wird bis Ende 2027 mit nahezu doppelt so viel Geld wie in den zurückliegenden sieben Jahren ausgestattet sein. Damit macht das Europäische Parlament den Weg frei…

Adhemar Molzberger: Unser Kandidat für die Landtagswahl

In der Sitzung des Vorstandes des SPD-Stadtverbands Siegenhaben die Vorstandsmitglieder einstimmig den StadtverbandsvorsitzendenAdhemar Molzberger als Kandidaten für den Wahlkreis 126 (Siegen,Freudenberg, Burbach, Neunkirchen) bei der kommenden Landtagswahlim Jahr 2022 nominiert.„Adhemar Molzberger ist als Stadtverbandsvorsitzender, Stadtrats- undKreistagsmitglied ein in der lokalen…

SPD will sicheren Schulweg in Eisern

Für die nächsten Sitzungen des Bezirksausschuss Eiserfeld am 25.05.2021 und des Verkehrsausschusses am 08.06.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner CDU den folgenden Antrag gestellt:

Haushalt 2021 der Stadt Siegen verabschiedet

Siegen. Am Mittwoch, den 14.04.2021, wurde der Haushalt der Stadt Siegen für das laufende Jahr mit den Stimmen von SPD und CDU verabschiedet. Die Kooperationsfraktionen hatten sowohl zum Stellenplan, als auch zum Haushalt noch…

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Bundesregierung verdoppelt Fördermittel für den Erhalt unserer kulturellen Vielfalt

Siegen-Wittgenstein/Berlin. Kultur- und Kunsteinrichtungen haben seit einem Jahr mit erheblichen Einbußen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen. Die Beschränkungen im Rahmen der Pandemieeindämmung treffen diese besonders hart. Darauf wird auf Bundesebene nun tatkräftig reagiert. „Seit Mitte des vergangenen Jahres unterstützt die…

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Hilferuf der Mutterkuhhaltenden wurde gehört – Einigung zur Agrarförderung bringt deutliche Verbesserungen für Mutterkuhhaltende und umweltschonende Landwirtschaft

Siegen-Wittgenstein/Berlin. Die Agrarministerkonferenz (AMK) hat nach langen Verhandlungen einen nationalen Strategieplan zur Umsetzung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) beschlossen. Damit werden zukünftig Klima-, Umwelt- und Tierschutz in der Agrarförderung angemessen honoriert.„Die von den Agrarminister*innen beschlossene Einigung zur Ausgestaltung…

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SPD-MdB Nezahat Baradari: Die richtigen Lehren aus der Pandemie ziehen und endlich eine echte EU-Gesundheitspolitik umsetzen

Siegen-Wittgenstein/Berlin. In der Debatte zur gestrigen Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel anlässlich der bevorstehenden Sitzung des Europäischen Rates am 25. und 26. März 2021 unterstrich die Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari in ihrer Rede die Wichtigkeit einer vertieften EU-Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. „Die Europäische…

Anträge zum Haushalt 2021

Für die nächste Sitzung des Rates am 14.04.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner CDU den folgenden Antrag gestellt:

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Bundesregierung verlängert Förderprogramm zur Sicherung der Ausbildungsplätze

Siegen-Wittgenstein/Berlin. Wegen der Corona-Krise sehen sich viele kleine und mittlere Unternehmen dazu gezwungen, auf die Ausbildung zu verzichten. Um einen großen Fachkräftemangel zu verhindern, hat die Bundesregierung ihr wichtiges Förderprogramm für die Sicherung von Ausbildungsplätzen verlängert und weiterentwickelt.„Die…

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