Übersicht

Meldungen

SPD will sicheren Schulweg in Eisern

Für die nächsten Sitzungen des Bezirksausschuss Eiserfeld am 25.05.2021 und des Verkehrsausschusses am 08.06.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner CDU den folgenden Antrag gestellt:

Haushalt 2021 der Stadt Siegen verabschiedet

Siegen. Am Mittwoch, den 14.04.2021, wurde der Haushalt der Stadt Siegen für das laufende Jahr mit den Stimmen von SPD und CDU verabschiedet. Die Kooperationsfraktionen hatten sowohl zum Stellenplan, als auch zum Haushalt noch…

Bild: Foto- und Bildstelle des Deutschen Bundestages

Bundesregierung verdoppelt Fördermittel für den Erhalt unserer kulturellen Vielfalt

Siegen-Wittgenstein/Berlin. Kultur- und Kunsteinrichtungen haben seit einem Jahr mit erheblichen Einbußen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen. Die Beschränkungen im Rahmen der Pandemieeindämmung treffen diese besonders hart. Darauf wird auf Bundesebene nun tatkräftig reagiert. „Seit Mitte des vergangenen Jahres unterstützt die…

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Hilferuf der Mutterkuhhaltenden wurde gehört – Einigung zur Agrarförderung bringt deutliche Verbesserungen für Mutterkuhhaltende und umweltschonende Landwirtschaft

Siegen-Wittgenstein/Berlin. Die Agrarministerkonferenz (AMK) hat nach langen Verhandlungen einen nationalen Strategieplan zur Umsetzung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) beschlossen. Damit werden zukünftig Klima-, Umwelt- und Tierschutz in der Agrarförderung angemessen honoriert.„Die von den Agrarminister*innen beschlossene Einigung zur Ausgestaltung…

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SPD-MdB Nezahat Baradari: Die richtigen Lehren aus der Pandemie ziehen und endlich eine echte EU-Gesundheitspolitik umsetzen

Siegen-Wittgenstein/Berlin. In der Debatte zur gestrigen Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel anlässlich der bevorstehenden Sitzung des Europäischen Rates am 25. und 26. März 2021 unterstrich die Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari in ihrer Rede die Wichtigkeit einer vertieften EU-Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. „Die Europäische…

Anträge zum Haushalt 2021

Für die nächste Sitzung des Rates am 14.04.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner CDU den folgenden Antrag gestellt:

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Bundesregierung verlängert Förderprogramm zur Sicherung der Ausbildungsplätze

Siegen-Wittgenstein/Berlin. Wegen der Corona-Krise sehen sich viele kleine und mittlere Unternehmen dazu gezwungen, auf die Ausbildung zu verzichten. Um einen großen Fachkräftemangel zu verhindern, hat die Bundesregierung ihr wichtiges Förderprogramm für die Sicherung von Ausbildungsplätzen verlängert und weiterentwickelt.„Die…

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Thomas Kutschaty und die SPD sind startklar für NRW – Andreas Müller erneut in den Landesvorstand gewählt

Siegen-Wittgenstein/Düsseldorf. „Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Die NRWSPD hat mit ihrem digitalen Parteitag gezeigt, dass sie nicht nur technisch auf der Höhe der Zeit ist. Die Bewerbungsrede des neuen NRWSPD-Vorsitzenden Thomas Kutschaty hat deutlich gezeigt, dass er einen klaren Kompass…

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Starker Sozialstaat hilft in der Krise: Sozialschutzpaket III beschlossen

Siegen-Wittgenstein/Olpe. Der Deutsche Bundestag hat am 26. Februar das Sozialschutzpaket III verabschiedet. Damit reagiert die Bundespolitik auf die weiterhin anhaltende Corona-Pandemie und schafft für die Bevölkerung in Deutschland mehr Sicherheit in den kommenden Monaten.„Menschen, die ihren Lebensunterhalt bisher…

Luiza Licina-Bode ist unsere Bundestagskandidatin

Siegen-Wittgenstein. In einer Wahlkreisdelegiertenkonferenz am 26.02.2021 hat die Siegen-Wittgensteiner SPD mit Luiza Licina-Bode aus Bad-Laasphe ihre SPD-Kandidatin für den Wahlkreis 148 Siegen-Wittgenstein für die kommende Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt. die Siegener SPD bedankt sich auch bei den anderen…

Haushaltsklausur der SPD-Fraktion

Am 13.02. trifft sich die Siegener SPD-Fraktion in einer Videokonferenz zur Haushaltsklausur. Wir werden uns gemeinsam mit dem Stadtkämmerer Wolfgang Cavelius mit dem Haushaltsentwurf  2021 beschäftigen und anstehende Projekte aus sämtlichen Politikbereichen diskutieren. Damit werden wir dann in die…

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KfW-Förderzusagen 2020 auf historischem Höchstwert. Baradari: „Auch unsere Region hat enorm profitiert“

Siegen-Wittgenstein/Olpe. Die nationale Förderbank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat jüngst ihre Förderzahlen für das Jahr 2020 veröffentlicht und dabei einen historischen Höchstwert vermeldet: Das Gesamtfördervolumen stieg im abgelaufenen Jahr um 75 Prozent auf 135,3 Mrd. Euro. Grund für diesen Rekord…

Nie wieder!

Heute vor 76 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Über eine Millionen Menschen sind dort von den Nationalsozialisten systematisch ermordet worden. Es ist unsere Verantwortung, ihr Andenken zu bewahren und die Erinnerung an dieses Unrecht wach zu halten. Der weltweite…