Anträge zum Haushalt 2021

Für die nächste Sitzung des Rates am 14.04.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner CDU den folgenden Antrag gestellt:

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Zusätzliche Stelle für die Radverkehrsplanung beantragt

Für die nächste Sitzung des Rates am 14.04.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner CDU den folgenden Antrag gestellt:

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Geschafft: Mindestlohn und Vertretungsregelung in der Kindertagespflege

Siegen. Die Siegener SPD freut sich sehr über die aktualisierten Richtlinien zur Förderung in der Siegener Kindertagespflege, die am 03.03.2021 im Rat der Stadt Siegen beschlossen wurden. Nun erfolgt die Vergütung der Tagespflegepersonen mindestens in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns (aktuell…

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SPD-Fraktion will Bushaltestelle „In der Dreisbach“ sanieren

Für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses VI - Siegen-Eiserfeld am 23.02.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner CDU den folgenden Antrag gestellt:

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SPD-Fraktion will wissen, ob Grünphase für Fußgänger an Ampelanlagen an der Sohlbacher Straße für in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen verlängert werden kann

Für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses I - Siegen-Geisweid am 10.02.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner CDU die folgende Anfrage gestellt:

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SPD-Fraktion will die Verkehrssicherheit in der Hengsbachstraße erhöhen

Für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses VI - Siegen-Eiserfeld am 23.02.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner CDU die folgende Anfrage gestellt:

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CDU und SPD wollen Beleuchtung des Fußweges unter der HTS-Rampe bei der City-Galerie

Für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses IV - Siegen-Mitte am 28.01.2021 haben die Kooperationspartner von CDU und SPD die folgende Anfrage gestellt:

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Kooperationspartner CDU und SPD bringen Prüfauftrag für die Schulentwicklungsplanung auf den Weg

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Schue und Bildung am 19.01.2021 haben die Kooperationspartner von CDU und SPD den folgenden Antrag gestellt:

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Kooperationspartner CDU und SPD erkundigen sich nach der Pflege des Leimbachstadions

Für die nächste Sitzung des Sport- und Bäderausschusses am 24.02.2021 haben die Kooperationspartner von CDU und SPD die folgende Anfrage gestellt:

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Erster gemeinsamer Antrag der Kooperationspartner CDU und SPD treibt Klimaschutzprojekte der Stadt Siegen voran

Für die nächste Sitzung des Rates am 15.12.2020 haben die Kooperationspartner von CDU und SPD den folgenden Antrag gestellt:

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Kooperationspartner CDU und SPD erkundigen sich nach CO2-Bilanz

Für die nächste Sitzung des Rates am 15.12.2020 haben die Kooperationspartner von CDU und SPD die folgende Anfrage gestellt:

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SPD-Fraktion setzt sich für die Verkehrsberuhigung in der „Wilhelmstraße“ ein

Für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.09.2020 hat die Siegener SPD-Fraktion den folgenden Antrag gestellt:

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SPD-Fraktion will Verkehrsführung in der Einmündung „Bahnhof Weidenau“ in die „Breite Straße“ verbessern

Für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.09.2020 hat die Siegener SPD-Fraktion den folgenden Antrag gestellt:

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Offener Brief an die Vermieter des Ladenlokals der rechtsextremistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ in Siegen

Die Ratsfraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, UWG und DIE LINKE haben einen offenen Brief an die Vermieter des Ladenlokals der rechtsextremistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" verfasst, indem eine Beendigung des Mietsverhältnisses gefordert wird.

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SPD-Fraktion erkundigt sich nach der (Ferien-)Betreuung an Grundschulen

Für die nächste Sitzung des Rates am 24.06.2020 hat die Siegener SPD-Fraktion die folgende Anfrage gestellt:

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SPD-Fraktion fragt nach zusätzlichen Flächen für Außengastronomie zur Unterstützung der heimischen Gastronomiebetriebe

Für die nächste Sitzung des Rates am 24.06.2020 hat die Siegener SPD-Fraktion die folgende Anfrage gestellt:

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SPD-Fraktion beantragt Verlängerung des geplanten Fuß- und Radweges von Eiserfeld nach Niederschelden bis zur Landesgrenze

Für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses hat die Siegener SPD-Fraktion den folgenden Antrag gestellt:

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SPD-Fraktion beantragt Sachstandsbericht zum geplanten Radweg von Gosenbach nach Oberschelden

Für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses hat die Siegener SPD-Fraktion den folgenden Antrag gestellt:

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SPD-Fraktion stellt Anfrage zur Wirtschaftlichkeit einer eigenen Fachkraft für Bau- und Vergaberecht

Für die nächste Sitzung des Rates am 24.06.2020 hat die Siegener SPD-Fraktion die folgende Anfrage gestellt:

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Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten – Kommunen und kommunale Unternehmen unter den Rettungsschirm – gemeinsamer Antrag aller demokratischen Fraktion

Gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen hat die Siegener SPD-Fraktion den folgenden Antrag für die Ratssitzung am 24.06.2020 gestellt:

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